Gemeinderat 6/2021: Konstruktive Arbeit für Bad Vöslau

24. Juni 2021: Die Juni-Gemeinderatsitzung in der Themenhalle war von einstimmigen Beschlüssen und guter Zusammenarbeit geprägt. Jeder der 26 Tagesordnungspunkte – mit zum Teilen vielen Unterpunkten – wurde ohne eine Gegenstimme beschlossen. Die breite Zustimmung zu den Anträgen zeigt einmal mehr auf, dass die konstruktive Arbeit der LISTE unter Einbindung aller Fraktionen eine breite Würdigung findet. Lediglich bei zwei wichtigen Tagesordnungspunkten (Umbau Schloss Gainfarn, W-LAN Thermenhalle) hatten die beiden Mandatare der Neos keine erkennbare Meinung und enthielten sich – wie schon so oft – der Stimme.

Finanzangelegenheiten

Das Amt der Stadtgemeinde Bad Vöslau und Finanzstadtrat Thomas Mehlstaub (LISTE Flammer) sind laufend bemüht die besten Konditionen für die Stadtgemeinde Bad Vöslau zu verhandeln. Deshalb wurde das Darlehen für den Ankauf des Café Thermal zu deutlich besseren Konditionen bei einer anderen Bank abgeschlossen und somit das Darlehen von einem Kreditinstitut auf eine anderes übertragen. Weil die Corona-Krise die heimische Bevölkerung und die Wirtschaft sehr stark belastet, wurden wie schon in den letzten Sitzungen weitere Hilfen beschlossen.

Auch der weit über die Grenzen von Bad Vöslau beliebte „Schwimmende Salon“ im Thermalbad wird subventioniert, genauso wie eine junge Theatergruppe, die in den Veranstaltungsräumen des Kammgarn-Areals im August Theateraufführungen planen. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger liegt der LISTE sehr am Herzen und so konnten auch diverse Gesundheitsprojekte gefördert werden.
Weiters wurden landwirtschaftliche Flächen der Stadtgemeinde verpachtet und Nutzungsverträge abgeschlossen. Unter anderem können dadurch eine sogenannte „Dirt“-Strecke“ für sportliche Jungbiker sowie ein Neubau des Fördervereins „Kinder-REHA-VFI“ ermöglicht werden.

Sicherung und Ausbau der Infrastruktur

Für den Nahversorger in Gainfarn wurden notwendige Reparaturen in der Höhe von ca. 14.400,- Euro genehmigt, die von ortsansässigen Betrieben durchgeführt werden sollen. In den Ausbau und die Renovierung des öffentlichen Kanalnetzes gaben die Mandatare alleine in dieser Gemeinderatsitzung 624.000,- Euro frei – eine große Investition, von der man zwar nichts sieht, die aber bei Nichtdurchführung großen – auch olfaktorischen – Schaden anrichten würde.

Für die großen Bauprojekte in Bad Vöslau, den Zubau des Kindergartens, der Volksschulen sowie des Schlosses Gainfarn, wurden Vergaben beschlossen bzw. in Aussicht für die nächsten Wochen gestellt, um den Bau- und Projektplan einhalten zu können.

Der Müllwagen der Stadtgemeinde Bad Vöslau aus dem Jahr 2009 mit mehr als 20.000 Betriebsstunden nähert sich langsam seinem Einsatz- und Lebensende. Aus diesem Grund wurde der Ankauf eines neuen Fahrzeuges um ca. 210.000,- Euro für das Jahr 2022 beschlossen. Neben dem Müll-LKW wird auch ein neuer Unimog als Ersatz für den alten aus dem Baujahr 1992 angekauft.

WLAN Thermenhalle: Um die Thermenhalle für Messen, die eine wesentliche Einnahmequelle des Gebäudes darstellen, besser nutzen zu können, wurde der Ausbau des WLAN in der Thermenhalle beschlossen. Diese WLAN-Verbesserung würde dann z.B. auch Liveübertragungen von Sitzungen und Sportevents aus der Veranstaltungshalle ermöglichen.

Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Die Umweltstadträtin von den Grünen berichtete mit großer Anerkennung  über die ausgezeichnete Tätigkeit der Stadtgemeinde unter der Verantwortung der LISTE Flammer im Bereich Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit und stellte abschließend einige geplante Projekte vor, wie etwa die Fortsetzung der Bürgerbeteiligung beim Ausbau öffentlicher Photovotaik-Anlagen.

Dringlichkeitsantrag

Von der Opposition wurde ein Dringlichkeitsantrag zum Auswahlprozess zur Aufnahme der/des Zentrumskoordinator*in eingebracht. Es wurde beantragt, dass bei den Bewerbungsgesprächen auch ein Mitglied der Opposition vertreten sein soll. Obwohl dies bei der Anstellung von Gemeindemitarbeitern unüblich ist, stellt die LISTE das Gemeinsame in den Vordergrund und somit wurde sowohl die Dringlichkeit stattgegeben als auch der Antrag einstimmig beschlossen. Detail am Rande: Breits am Vortag hate Bgm. Prinz diesem Wunsch schon zugestimmt, was den publikumswirksamen Dringlichkeitsantrag eigentlich obsolet gemacht hätte.

Nach einigen Personalangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil des Gemeinderates konnte die Sitzung um ca. 21 Uhr geschlossen werden.

Trotz Urlaubszeit arbeiten wir auch in den kommenden Wochen und Monaten mit vollem Herz und Elan für unsere schöne Heimatstadt Bad Vöslau!